pro FDP

Kurswechsel bei der FDP?

08.03.2008 – 21:03

Die FDP hat ein klares Profil und Programm - und dennoch wird sie von weiten Teilen der Bevölkerung noch immer als “Partei der Besserverdienenden”, Wirtschaftslobby oder - schlimmer noch - als “Umfaller-Partei” wahrgenommen. Vor diesem Hintergrund sollte man sich eigentlich vor bestimmten Aussagen hüten - und seien sie auch noch so differenziert.

So versieht SPIEGEL ONLINE ein Interview mit FDP-Chef Guido Westerwelle mit dem Titel “FDP schließt Ampel nicht mehr aus” - und das mitten in der hitzigen Diskussion um die Regierungsbildung in Hessen. Gesagt hat Westerwelle, dass er auf Bundesebene - anders als bei den Landtagswahlen in Hessen und Hamburg - “keine Notwendigkeit für Ausschlussklauseln - außer gegenüber Links- und Rechtsaußen” sehe. Dabei stellte er klar, dass es inhaltlich derzeit keine Anknüpfungspunkte mit der SPD gebe.

Gleichzeitig äußerte er scharfe Kritik an der CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel: Der CDU sei “inhaltlich nichts mehr wirklich wichtig, sie ist eine Partei größter Beliebigkeit geworden”. Die CDU wolle nur noch regieren, “um jeden Preis, mit jedem faulen Kompromiss und egal mit welchem Partner”.

Was bleibt beim durchschnittlichen Leser hängen? Die FDP schließt eine Zusammenarbeit mit der SPD nicht mehr grundsätzlich aus. Im Moment scheint es mir nicht zielführend, einen solchen Eindruck bei den Wählern entstehen zu lassen.