pro FDP

Wahre Worte von Oswald Metzger

05.03.2008 – 23:40

Kaum zu glauben, dass Oswald Metzger bis vor kurzem Mitglied der Grünen war. Je mehr ich von ihm lese, desto mehr spricht der Mann mir aus der Seele. Bestes Beispiel ist seine jüngste Kolumne unter dem Titel “Die große Ratlosigkeit“. Die Quintessenz:

Politik muss sich an objektiven Notwendigkeiten orientieren - in vielen Bereichen gibt es einfach nur noch richtiges und falsches Handeln. Wo Politik von Ideologien, Wunschdenken und machtpolitischem Kalkül geprägt ist, ignoriert sie Tatsachen und versäumt angemessenes Handeln.

Einige Passagen muss ich einfach direkt zitieren, da kann ich es beim besten Willen nicht besser formulieren als Oswald Metzger selbst:

“Die Politik animiert fast unisono die Gewerkschaften zu einer ordentlichen Lohnrunde. Die Streikagenda dieser Tage wird sich in den nächsten Monaten zu einem Flächenbrand entwickeln, der in vielen Branchen in Abschlüssen deutlich über 5% kulminieren wird. Schon jetzt zeigen die Frühindikatoren für den Arbeitsmarkt, dass  die Einstellungsbereitschaft der Wirtschaft abnimmt. Die bevorstehende massive Lohnrunde wird diesen Effekt verstärken.”

“Doch die Große Koalition in Berlin und der Rest der politischen Parteien diskutieren nicht über die Lohnzusatzkosten in Deutschland, die in den nächsten Jahren dem Zangengriff von steigender Arbeitslosigkeit und steigenden demographiebedingten Ausgaben bei Rente, Kranken- und Pflegeversicherung ausgeliefert sind. Alle Strukturvorschläge, die auf eine Entkoppelung der steigenden Sozialkosten von den Arbeitskosten abzielen, bleiben im Köcher, weil sie als ‘neoliberal’ stigmatisiert sind. Eine Strukturreform bei der Einkommensteuer in Richtung ‘Flat Tax’ wird nicht einmal mehr diskutiert. Stattdessen stellt die Politik lieber reiche Steuerhinterzieher an den Pranger, um die steuerpolitische Tatenlosigkeit zu überspielen. Und wo bitte bleibt der dringend notwendige Abbau von Staatsaufgaben?“

Wenn Oswald Metzger mit seinen Ansichten offenbar nicht mehr zu den Grünen passt (weil diese immer mehr “rot gesprenkelt” sind) und die CDU in weiten Teilen auch nicht die nötige Konsequenz besitzt (was sich unter anderem im Abschied von Paul Kirchhoff und Friedrich Merz manifestiert), bleibt eigentlich nur eine Konsequenz: Willkommen in der FDP, Herr Metzger!