pro FDP

Zwischen Armutsbericht und Armutszeugnis

20.05.2008 – 19:14

“Trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast” - dies scheint neuerdings das Motto von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) zu sein. Nun ist der gestern vorgestellte Armutsbericht zwar nicht wirklich gefälscht, aber dennoch in seiner Aussagekraft mehr als fragwürdig.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung beispielsweise schreibt:

“Der Bericht führt aus, dass bis 2005 die Bruttolöhne gesunken sind und die Einkommensverteilung ungleicher geworden ist. Das ist alt und längst bekannt. Warum werden in der Analyse die mit dem Aufschwung gestiegenen Einkommen und die Zahl von über eine Million neu geschaffener Arbeitsplätze ausgeblendet? (…)

Populisten und mediale Helfer sind verantwortungslos, wenn sie als Zerrbild ein verarmtes Land mit kinderfeindlichen Bewohnern zeichnen. (…) Außerdem ist Armut relativ. Verdoppelten sich über Nacht Einkommen und Vermögen, wären am nächsten Morgen statistisch die Armen so arm wie zuvor. (…)

Deutschland gibt jährlich für sein Sozialsystem 700 Milliarden Euro aus. Für eine von den Linken als kalt und neoliberal verteufelte Gesellschaft ist das beachtlich. (…) Der Sozialstaat wirkt, auch das zeigt der Armutsbericht. Durch Transferzahlungen ist in den gefährdeten Gruppen (Alleinerziehende, Arbeitslose sowie Leute ohne abgeschlossene Berufs- oder Schulausbildung) das Risiko der Einkommensarmut gesenkt worden, es liegt deutlich niedriger als im europäischen Schnitt.

Nicht mehr, sondern weniger Umverteilung muss das Ziel sein. Der beste Schutz gegen Armut ist Arbeit. (…) Die Unkultur des Ruhigstellens durch Umverteilung muss der Kultur des sozialen Aufstiegs weichen, in der Anstrengung und Leistung gefördert werden und der Aufstieg nicht von der sozialen Herkunft abhängt. Dazu muss sich Arbeit auch wieder lohnen – nicht nur für die da oben, sondern für die Mitte der Gesellschaft.”

Pikantes Detail am Rande: Die Studie belegt, dass Altersarmut kaum relevant ist. Gerade mal zwei Monate ist es her, dass Olaf Scholz eine stärkere Erhöhung der Bezüge der vermeintlich armen Rentnern durchgesetzt hat.

Auch an anderer Stelle hagelt es übrigens Kritik am Armutsbericht der Bundesregierung.