pro FDP

Roman Herzog: “Die Große Koalition hat mich enttäuscht”

20.09.2008 – 16:47

Große Erwartungen hatte wohl niemand wirklich an die Große Koalition. Die Bilanz nach drei Jahren ist ernüchternd - findet auch Alt-Bundespräsident Roman Herzog. In einem Interview mit Cicero äußerte er sich enttäuscht, macht aber zudem grundsätzlichere Defizite unserer Parteiendemokratie aus.

Leider ist der Artikel online nicht verfügbar - daher im folgenden einige der zentralen Aussagen Herzogs. Wer das komplette Interview lesen möchte, dem sei - auch wegen vieler anderer guter Artikel - der Kauf der aktuellen Cicero-Ausgabe respektive ein Abo wärmstens empfohlen.

Zur Arbeit der Großen Koalition sagt Herzog:

“Wir beobachten bei der SPD besonders deutlich den Wunsch zur Rückkehr hinter die Agenda 2010. Aber bei der CDU/CSU ist das nicht wesentlich anders. In dem Moment, wo ihre zum Teil sehr richtigen Absichten auf heftigen Widerstand gestoßen sind, haben sie sich davon abgewandt. Der ordnungspolitische Bruch nach dem Wahlkampf ist geradezu klassisch.”

Zwar geht Herzog auch im folgenden mit der SPD hart ins Gericht (”Das Ruckartige des Schröder’schen Regierungsstils ist da vermutlich wenig hilfreich gewesen.”), spart aber auch nicht mit Kritik an seiner eigenen Partei:

“Bei der CDU hat es umgekehrt immer eine Neigung gegeben, große Pläne mit offenem Mund zu verkünden, um dann, wenn es ernst wurde, lieber doch den Schwanz einzuziehen. Beides müsste eigentlich zu tiefen Reflexionen über unser politisches Führungspersonal und auch über dessen Rekrutierung führen.”

Diesen Gedanken führt er dann auch kurze Zeit später fort:

“Denn uns fehlen Politiker, denen ein ehrliches, redliches Charisma zu eigen ist. Ob unser heutiges System der innerparteilichen Demokratie wirklich das richtige System ist, um solche Begabungen zu erkennen und zu fördern, da habe ich meine Zweifel.”

In diesem Punkt müssen sich wohl alle Parteien angesprochen fühlen. Die SPD hat vor vierzehn Tagen eine besonders prekäre Ausprägung dieser Problematik erkannt und gleichsam in letzter Minute die Notbremse gezogen. In anderen Parteien ist das Äquivalent des “Beck-Effekts” zwar weit weniger ausgeprägt, aber ernstnehmen sollte man das Thema nicht erst dann, wenn es fatale Dimensionen wie im Falle der SPD angenommen hat.